Marken- & Werbemittelrichtlinie

Im Folgenden steht „medi“ für die medi GmbH & Co. KG.

In dieser Richtlinie bedeutet "IPR" die eingetragenen und nicht eingetragenen Marken von medi (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Marke "medi"), alle von medi verwendeten Logos, Slogans, Schlagworte und Produktnamen, sowie die von medi verwendeten Handelsaufmachungen.

Die Begriffe "Sie" oder "Ihr" beziehen sich auf jede natürliche oder juristische Person, die beabsichtigt, eines oder mehrere der Schutzrechte zu verwenden.

Mit Ausnahme des im Rahmen dieser Richtlinie ausdrücklich gestatteten, eingeschränkten Rechts zur Nutzung der IPR, werden hiermit weder stillschweigend noch anderweitig andere Rechte irgendwelcher Art gewährt. Die IPR sind das alleinige und ausschließliche Eigentum von medi, und jede Nutzung der IPR und aller daraus abgeleiteten Rechte soll dem Ansehen medis dienen.

A. Stellung - Die Verwendung der IPR ist abhängig von Ihrer Stellung:

1. medi, ihre Tochtergesellschaften und ihre autorisierten Vertriebspartner dürfen die IPR in digitalen und nichtdigitalen Werbe-, Promotions- und Verkaufsmaterialien verwenden.
2. Wenn Sie kein Tochterunternehmen oder autorisierter Vertriebspartner von medi sind, dürfen Sie die IPR nur zitierend und nicht als Marke verwenden. Es ist Ihnen insbesondere nicht gestattet, das medi-Logo oder andere grafische Symbole, wie Logos, Icons oder Designs, die Eigentum von medi sind, auf oder in Verbindung mit Websites, Produkten, Verpackungen, Handbüchern, Werbe-, Promotions- und Verkaufsmaterialien etc. zu verwenden. Wenn Sie eine medi-Marke zitieren, verwenden Sie einen Hinweis auf die Markenzugehörigkeit wie in Abschnitt C.I.4 dargestellt und im Falle einer eingetragenen Marke das ®-Zeichen wie in den Abschnitten C.I.1 und C.I.2 beschrieben.

B. Regelungen unabhängig von Ihrer Stellung

I. Erlaubte Verwendung von IPR:

1. Verwenden Sie die medi-Wortmarken immer in der korrekten Schreibweise. Wenn Sie sich über die Schreibweise nicht sicher sind, wenden Sie sich an medi.
2. Verwenden Sie die medi-Wortmarken immer wie Adjektive und niemals allein als Substantive oder Verben und nicht in der Plural- oder Possessivform. Richtig: Ich habe medi-Strümpfe gekauft. Nicht korrekt: Ich habe medis gekauft.
3. Jede Verwendung von medi-Wortmarken muss mit dem entsprechenden Markenhinweis, wie in Abschnitt C.I. beschrieben, einhergehen.
4. "medi" ist nicht nur eine Marke und Teil von Marken oder Markenlogos zur Kennzeichnung von Produkten von medi, sondern dient auch als Firmenname. Bei der Verwendung von "medi" als Verweis auf das Unternehmen kann "medi" als Substantiv oder in der besitzanzeigenden Form verwendet werden. In diesem Fall ist kein Markenhinweis erforderlich.
5. Sie dürfen medi-Wortmarken digital und nichtdigital im Zusammenhang mit Buchtiteln, Zeitschriften, Periodika, Seminaren oder Konferenzen etc. verwenden, sofern Sie die folgenden Bedingungen erfüllen:
   • Bei der Verwendung handelt es sich um eine Verweisung auf medi und sie ist weniger prominent als der Rest des Titels.
   • Die Verwendung spiegelt sowohl medi als auch die medi-Produkte positiv wider.
   • Die Publikation und alle damit verbundenen Materialien enthalten, wenn inhaltlich zutreffend, einen Hinweis, durch den deutlich gemacht wird, dass sich medi von Sponsoring, Zugehörigkeit oder Befürwortung selbiger distanziert. Ein derartiger Hinweis sollte in etwa wie folgt lauten: „(Titel) ist eine unabhängige (Publikation) und wurde nicht von der medi GmbH & Co. KG autorisiert, gesponsert oder anderweitig genehmigt.“
   • Ein Hinweis auf die Markenzugehörigkeit, der die Inhaberschaft medis an ihre(n) Marke(n) verdeutlicht, ist im Impressum enthalten. Bitte beachten Sie diesbezüglich den untenstehenden Abschnitt C.I. „Korrekte Nutzung von Marken und Werbematerialien“.
   • Es liegt eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung von medi vor.
6. Websites, die nur als nichtkommerzielle elektronische Informationsforen bezüglich eines medi-Produktes dienen, dürfen die entsprechenden medi-Wortmarken verwenden, vorausgesetzt, dass eine solche Verwendung mit den in Abschnitt B.I. dargelegten Vorgaben übereinstimmt.

II. Unbefugte Verwendung der IPR:

1. Sie dürfen keines der IPR oder Varianten davon als Teil Ihrer eigenen Marke oder als Design verwenden oder eintragen (lassen).
2. Sie dürfen weder ganz noch teilweise eines der IPR oder eine Variation davon als Firmennamen, Produktnamen, Dienstleistungsnamen oder als Teil eines solchen Namens verwenden oder eintragen (lassen).
3. Sie dürfen die IPR, die an medi-Produkten angebracht sind oder auf diesen erscheinen, nicht verändern oder modifizieren. Es ist Ihnen nicht gestattet, eine Marke durch Ihre Marke oder die Marke eines Dritten zu ersetzen oder Ihre Marke oder die Marke eines
   Dritten einem medi-Produkt hinzuzufügen.
4. Sie dürfen kein phonetisches Äquivalent, fremdsprachliches Äquivalent oder eine Abkürzung einer Marke von medi für irgendeinen Zweck verwenden oder eintragen (lassen).
5. Sie dürfen die IPR nicht im Rahmen politischer Statements, politischer Aussagen oder zum Ausdruck einer politischen Gesinnung verwenden.
6. Sie dürfen die IPR nicht in herabsetzender oder verleumderischer Weise verwenden.
7.  Sie dürfen die IPR nicht in einer Art und Weise verwenden, die die Zugehörigkeit von medi zu einem Produkt oder einer Dienstleistung eines Dritten impliziert oder auf Befürwortung, Sponsoring oder Unterstützung durch medi schließen lässt, wenn dies nicht der Wahrheit entspricht.
8. Sie dürfen die IPR nicht in einer Weise verwenden, die geeignet ist, Verwechslungen zwischen den Produkten von medi und denen einer Drittpartei hervorzurufen.
9. Sie dürfen die IPR nicht in einer Art und Weise verwenden, die nach Ansicht von medi den Wert der IPR verringern kann.
10. Sie dürfen die IPR nicht im Zusammenhang mit rechtswidrigen Aktivitäten oder zur Förderung rechtswidriger Aktivitäten verwenden.
11. Sie dürfen die IPR nicht mit einem Produkt eines Dritten verwenden.
12. Sie dürfen keine Merchandise-Artikel wie T-Shirts und Tassen herstellen, verkaufen oder verschenken, auf denen die IPR von medi abgebildet sind.
13. Sie dürfen die charakteristischen medi-Verpackungen, Logos, Handelsaufmachungen, Schriftarten oder das Website-Design nicht nachahmen.
14. Sie dürfen keinen medi-Slogan oder medi-Schlagwort verwenden oder imitieren.
15. Sie dürfen keine medi-Marke oder Variationen davon als Domain-Namen registrieren oder verwenden.

Ausnahmen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung von medi.

C. Korrekte Nutzung von Marken und Werbematerialien

Als Tochtergesellschaft oder autorisierter Vertriebspartner müssen Sie Folgendes beachten:

I. Verwendung von Marken

1. Wenn eine medi-Marke eingetragen ist, verwenden Sie immer das ®-Symbol in Verbindung mit der Marke. Das ®-Symbol steht – hochgestellt – unmittelbar hinter der Marke.
2. Das ®-Symbol ist für jede Verwendung einer Marke (z.B. in Broschüren, Katalogen und auf Websites) erforderlich, es sei denn, Platz- oder Stilkriterien verhindern die Einhaltung dieser Anforderung. Darüber hinaus ist das ®-Symbol bei der ersten Verwendung einer Marke in einem Text oder einem Textkörper erforderlich, auch wenn das Symbol bereits bei einer anderen markanten Verwendung verwendet wurde.
3. Verwenden Sie das ®-Symbol nicht für eine Marke, die in dem Land, in dem Sie das Produkt anbieten, nicht registriert ist. Die fälschliche Angabe, dass eine Marke in einem Land eingetragen ist, in dem dies nicht der Fall ist, kann Sanktionen auslösen. Eine Liste der in Ihrem Land geschützten Marken erhalten Sie von Ihrem Ansprechpartner bei medi.
4. Bringen Sie einen Hinweis auf die Zugehörigkeit der Marken zu medi auf Ihrem Produkt, der Produktverpackung, in der Produktdokumentation oder in anderer Produktkommunikation an. Verwenden Sie dazu Formulierungen wie:
   „... und ... sind eingetragene Marken von medi...“
   „... und ... sind Marken von medi..."
5. Wenn es sich bei Ihnen um eine Tochtergesellschaft oder einen autorisierten Vertriebspartner von medi handelt und Sie IPR von medi verwenden wollen, die ausneinem Design, einer Farbe oder einem Logo bestehen, wie z.B. das medi-Logo, müssen Sie diese aus einer medi-Datei nehmen. Diese wird Ihnen von Ihrem Ansprechpartner bei medi auf Anfrage zur Verfügung gestellt. Diese IPR dürfen in keiner Weise verändert werden. Dies gilt auch für die Farben und Farbfolgen, die ebenfalls nicht verändert werden dürfen.

II. Umgang mit Werbematerialien

Sie erhalten von medi offene Dateien (z.B. für Werbematerial), die Sie bearbeiten können. Diese Dateien entsprechen den gesetzlichen Bestimmungen in Deutschland, insbesondere der MDR, wie sie in Deutschland umgesetzt wurde.

1. Es liegt in Ihrer Verantwortung, die rechtlichen Anforderungen in dem Land, in dem Sie die Produkte vertreiben, einzuhalten, z.B., falls zutreffend, die Medical Device Regulation (MDR) und die Vorschriften und Richtlinien der U.S. Food and Drug Administration (FDA).
2. Die Bearbeitung der Dateien ist nur insoweit zulässig, als sie den in dieser Richtlinie festgelegten Anforderungen entspricht.
3. Wenn Sie für ein medizinisches oder nichtmedizinisches Produkt von oder mit medi werben, machen Sie keine Wirkversprechen, insbesondere keine medizinischen oder funktionellen, und stellen Sie keine sonstigen Behauptungen in Bezug auf Indikationen auf, die nicht ausdrücklich von medi definiert sind.
4. Darüber hinaus haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Marketing-, Werbe- und Verkaufsmaterialien von hoher Qualität und geschmackvoll sind und das professionelle Image und den Ruf von medi, der medi-Produkte und der IPR wahren. Sie haben ferner dafür zu sorgen, allen begründeten Forderungen von medi nachzukommen, die darauf abzielen, die Qualitätsstandards von Marketing-, Werbe- und Verkaufsmaterialien, die die IPR beinhalten, aufrechtzuerhalten oder zu verbessern. Alle von Ihnen erbrachten Dienstleistungen müssen alle ausländischen, bundesstaatlichen, staatlichen und lokalen Gesetze und Vorschriften einhalten, die für Sie in Bezug auf die Werbung und den Verkauf von Produkten mit den IPR gelten.
5. medi behält sich das Recht vor, alle Verwendungen der IPR durch Sie zu überprüfen und regelmäßige Stichproben dieser Verwendungen durchzuführen. Auf Anfrage von medi müssen Sie eine Kopie aller Marketing-, Werbe- und Verkaufsmaterialien vorlegen, die eines der IPR tragen. Sie müssen alle Mängel bei der Nutzung eines IPR nach begründeter Aufforderung durch medi ohne unnötige Verzögerung korrigieren. Die Weigerung, solche Mängel zu beheben, kann zum Entzug Ihres autorisierten Händlerstatus und/oder der Rechte zur Nutzung der IPR führen.

III. Einbindung von Werbematerialien und Auftritt

1. Wenn Sie Produkte von medi mit Bildern bewerben, müssen Sie dafür von medi freigegebene Produktbilder verwenden. Diese erhalten Sie über Ihren Ansprechpartner bei medi.
2. Wenn es sich bei Ihnen um eine Tochtergesellschaft von medi handelt, haben Sie die Richtlinie zum Corporate Design von medi (Online-Styleguide) zu berücksichtigen. Zugang zu dieser erhalten Sie über Ihren Ansprechpartner bei medi.

Wenn es sich bei Ihnen um einen autorisierten Vertriebspartner handelt, dürfen Sie durch Ihren
Auftritt nicht den Eindruck erwecken, dass es sich bei Ihnen um eine Tochtergesellschaft von
medi oder um medi selbst handelt.